Donnerstag, 6. August 2015

Sommer 2015 in Berlin

Indisches Essen unweit der Oberbaumbrücke

Kaiser Wilhelm Gedächtniskirche in der City West

Arabische Vorspeisenplatte in der Turmstraße Moabit

Waldschwimmbad Plötzensee

Sommer 2015 in Breslau - Wrocław, Polen

Rathaus am Ring

Hauptbahnhof - Bahnhof Wrocław Główny

Denkmal für Dietrich Bonhoeffer an der Elisabethkirche

St. Elisabethkirche am Großen Ring

Breslauer Dom, Kathedrale St. Johannes des Täufers
Jahrhunderthalle Breslau - Hala Stulecia Wrocław

UNSESCO Weltkulturerbe Jahrhunderthalle Breslau 

An der Jahrhunderthalle Breslau - Hala Stulecia Wrocław

Jahrhunderthalle Breslau - Hala Stulecia Wrocław 

Jahrhunderthalle Breslau - Hala Stulecia Wrocław 

Jahrhunderthalle Breslau - Hala Stulecia Wrocław 

An der Jahrhunderthalle Breslau - Hala Stulecia Wrocław

An der Jahrhunderthalle Breslau - Hala Stulecia Wrocław



Jahrhunderthalle Breslau - Hala Stulecia Wrocław






Mehr: Wikipedia 

Donnerstag, 18. Juni 2015

#Verfassungsschutz speicherte #AntiAKW-Demonstranten als gewaltbereite Links-Extremisten + informierte #BKA

Ich war nach Fukushima als AntiAKW Demonstrant unterwegs und habe dieses hier auf diesem Blog dokumentiert und in sozialen Medien wie Twitter oder Facebook kommuniziert. 

Deshalb könnte auch ich in einer Datei des Verfassungsschutz und BKA über "gewaltbereite extremistische Personen" gelandet sein: 


AntiAKW Mahnwache vor dem Bundeskanzleramt 

Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Andrea Voßhoff schreibt in ihrem "Tätigkeitsbericht zum Datenschutz für die Jahre 2013 und 2014" auf den Seiten 96ff dieses:

"Unglaublich - aber wahr! Demonstranten als gewaltbereite Extremisten erfasst 


Wie schnell man zu Unrecht in Dateien der Sicherheitsbehörden geraten kann - und warum eine effiziente Datenschutzkontrolle unerlässlich ist.

Seit dem Jahr 2006 dürfen Nachrichtendienste und Polizeibehörden auf der Grundlage des Gemeinsame-Dateien-Gesetzes vom 22. Dezember 2006 - neben der Antiterrordatei (vgl. Nr. 5.2) - auch für bestimmte Projekte gemeinsame Dateien führen.


Gegenstand meiner Kontrolle war eine gemeinsame Projektdatei des BfV und des BKA, die vom BfV geführt wurde. In ihr sollten ausschließlich gewaltbereite extremistische Personen gespeichert sein.


Dabei musste ich schwerwiegende Rechtsverstöße feststellen. Denn das BfV hatte eine Vielzahl von Personen gespeichert, die bei einer Anti-Atomkraft-Demonstration lediglich ihr Grundrecht auf Meinungs- und Demons- trationsfreiheit ausgeübt hatten. Dies ist rechtswidrig - selbst wenn bei einer derartigen Demonstration einzelne Personen gewaltbereit gewesen sein sollten. So hat das BfV dann auch im Nachgang zu meiner Kontrolle ausdrücklich eingeräumt, in den von mir festgestellten Fällen hätten die Betroffenen nicht gespeichert werden dürfen. Daher habe man deren Daten bis zum Abschluss meiner Kontrolle sowohl in dieser Projektdatei als auch in einer weiteren, zentralen Datei der Nachrichtendienste des Bundes und der Länder gesperrt. Nach Abschluss des Verfahrens werde man diese Daten löschen. Das Verfahren ist noch nicht abgeschlossen. 


Die Erhebung und Speicherung personenbezogener Daten durch einen Nachrichtendienst sind schwerwiegende Grundrechtseingriffe - mit potentiell weit reichenden Folgen für die Betroffenen. Sie sind nur zulässig, wenn tatsächliche Anhaltspunkte beispielweise dafür bestehen, dass der Betroffene gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung handelt. Wann dies der Fall ist, regelt § 4 Bundesverfassungsschutzgesetz (BVerfSchG - vgl. Kasten zu Nr. 5.13.8).


Diese Voraussetzungen darf der Verfassungsschutz für Kernkraftgegner nicht allgemein annehmen. Das BMI hat in seiner Stellungnahme zu meinem Prüfbericht gleichwohl einen Zusammenhang zwischen Kernkraftgeg- nern und Linksextremismus hergestellt. Es folgert aus der Teilnahme an einer solchen Demonstration, dass die Nutzung der Kernkraft als Ausdruck des menschenverachtenden kapitalistischen Systems kritisiert werde und dementsprechend Kernkraftgegner dieses kapitalistische System überwinden wollten. Dies kann Kernkraftgeg- nern aber keinesfalls pauschal unterstellt werden.

Wer die Nutzung der Atomkraft etwa aufgrund der potentiellen Risiken dieser Technologie oder der ungeklärten Endlagerung kritisiert, handelt nicht gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung. Das Gleiche gilt für diejenigen, die als Betroffene - z. B. eines Zwischenlagers radioaktiv strahlenden Abfalls - gegen diese Lage- rung demonstrieren und damit rechtmäßig ihre Grundrechte ausüben. Sofern keine Anhaltspunkte für die oben genannten Bestrebungen existieren, handeln Demonstranten im Rahmen der freiheitlich demokratischen Grund- ordnung. Entsprechende Anhaltspunkte muss der Verfassungsschutz daher in jedem Einzelfall darlegen können, wenn er eine Person speichern will. 

..."

Daher bin ich schockiert, empört aber auch dankbar für die Arbeit des Datenschutz-Beauftragten.


AntiAKW Demonstranten am 26.03.2011 in Berlin

Donnerstag, 12. Februar 2015

NSA inside

NSA inside - abgewandeltes Intel-Logo auf einem Telekom-Schaltschrank

NSA inside - abgewandeltes Intel-Logo auf einem Telekom-Schaltschrank  
Das Logo "Intel-Inside" war schon vor 20 Jahren ein Meme: So gab es z.B. auf der CeBIT 1993 bereits "Intel Outside"-Aufkleber auf dem Stand von Commodore-Amiga.

Nach den Enthüllungen von Edward Snowden wissen wir ja nun, dass Geheimdienste wie die NSA ihre Finger in unserer Telekom-Infrastruktur haben.

Deshalb fand ich es sehr cool, als ich heute das Logo "NSA inside" auf einem Telekom-Schaltschrank in der Rungestraße in Berlin Mitte fand.... unweit der c-Base.

Der Film zur Bankenkrise: "Wer rettet wen?"




Die Krise als Geschäftsmodell auf Kosten von Demokratie und sozialer Sicherheit
Eine internationale Koproduktion der Kernfilm von Leslie Franke und Herdolor Lorenz, 2015, 104 Minuten
Seit fünf Jahren werden Banken und Länder gerettet. Politiker schaffen immer neue Rettungsfonds, während mitten in Europa Menschen wieder für Hungerlöhne arbeiten. Es wird gerettet, nur keine Rettung ist in Sicht. Der Film „Wer Rettet Wen“ zeigt, wer dabei wirklich gerettet wird: Nie ging es um die Rettung der Griechen, nie um die der Spanier oder Portugiesen. Stets geht es nur um das Wohl der Hauptverdiener an diesen Krisen: den dort mit hochriskanten Spekulationen engagierten Banken. Uns Steuerzahlern und sozial Benachteiligten hingegen werden bis heute alle milliardenschweren Risiken zugemutet! Für große Banken ist die Finanzkrise dagegen vor allem ein Geschäftsmodell! 


Steuerzahler finanzieren private VermögenEs heißt, Griechenland habe 240 Mrd. € Hilfen erhalten. Gerettet wurden damit aber nur die privaten Banken, Versicherungen und Investmenthäuser. Ihnen gehörten 2009 fast alle griechischen Staatsanleihen. 2012 - drei Jahre danach - sind diese Schulden fast gänzlich auf uns europäische Steuerzahler übertragen! Wir haben dadurch etwa 300 Mrd. € Schulden mehr. Dafür wurden viele reiche Griechen reicher und Hedgefonds, Banken, reiche Privatanleger vor jeglichen Verlusten bewahrt. Aus milliardenschweren „Hilfen" der Steuerzahler sind private Vermögen geworden. Der ansonsten neoliberale Wirtschaftswissenschaftler Hans-Werner SinnFallschirm Euro DB2 kl
hat ausgerechnet, dass die Fortsetzung der Rettungsschirmpolitik sicher im Interesse der großen Finanzinstitute und der 5% reichsten Individuen der Welt ist. Aber selbst die Bürger der wirtschaftlich stärksten Länder der EU werden um ihre Altersversorgung bangen müssen. Doch Hauptsache, „die Märkte atmen auf“.
 
Die Macht der „Märkte“
Ständig heißt es, die Märkte seien verstimmt, die Märkte seien enttäuscht. Die Finanzmärkte, das scheint ein besonderes Wesen zu sein, das bei Laune gehalten werden muss. Drei Ratingagenturen dominieren die Parlamente Europas. Ihre Eigentümer sind Händler mit Staatsanleihen, die größten Investmentbanken und Private Equity- Konzerne der Welt. Wenn sie die Daumen senken, zittern Staaten.
 
Viele Menschen ahnen, dass da etwas schief läuft. Sie fühlen sich ausgeliefert, weil sie das Spiel der Milliarden nicht verstehen. Doch Demokratie hat angesichts der Macht des Finanzmarkts nur eine Chance, wenn Bürger anfangen, ihre Interessen in dem „Spiel der Milliarden“ zu erkennen, die wesentlichen Strukturen und Mechanismen des Finanzkapitals zu durchschauen. „Wer Rettet Wen“ wird ein Werkzeug dazu sein.
 
Ein Film von unten
„Wer Rettet Wen“ entsteht als „Film von unten“ – finanziert von denen, die ihn sehen wollen, die ihn zeigen wollen, die dieses Hilfsmittel als Aufklärung brauchen. Was so für Verständnis und Mobilisierung geleistet werden kann, zeigen die letzten Projekte der Filmemacher „Water Makes Money“ und „Bahn unterm Hammer“.

Mehr dazu: http://whos-saving-whom.org/index.php/de/

Sonntag, 9. November 2014

Lichtgrenze zu 25 Jahre Mauerfall

Auch ich war unterwegs und habe mir die Lichtgrenze am ehemaligen Verlauf der Berliner Mauer angesehen.

Lichtgrenze am Checkpoint Charlie

Lichtgrenze an der East Side Gallery

Dienstag, 15. Juli 2014

Weltmeister in Berlin Moabit

Die Fußball Nationalmannschaft ist ja heute in Berlin Tegel gelandet. Und auf der Fahrt zur Fanmeile vor dem Brandenburger Tor sind sie bei mir in Moabit vorbei gefahren: Ich stand an der Ecke Turmstraße / Beusselstraße als die Weltmeister durch fuhren.